Erneuerbare-Energien-Wärmegesetz
Nahezu alle Anzuhörenden und Sachverständigen, die heute im Umweltausschuss des Landtages zum Gesetzentwurf der SPD-Fraktion für ein Erneuerbare-Energien-Wärmegesetz Stellung genommen haben, begrüßten die Ziele des Gesetzes und bestätigten die Notwendigkeit, den Gebäudebestand in die Lösung der Klimaschutzprobleme (CO2-Reduzierung) und der Energie-Effizienzsteigerung einzubeziehen.
Veröffentlicht am 10.06.2010
Bio-Energie
„Energiepolitisch bewegt sich Frau Lautenschläger auf niedrigem Niveau, doch das mit großem Tamm-Tamm“, sagte der umweltpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Manfred Görig zur heutigen Pressekonferenz der hessischen Umweltministerin.
Veröffentlicht am 07.06.2010
SPD-Gesetz für Erneuerbare Energien in dritter Beratungsrunde
Erneuerbare Energien
In der dritten und letzten Beratung des SPD-Gesetzentwurfes zum Vorrang Erneuerbarer Energien in Hessen wies der umweltpolitische Sprecher der SPD, Manfred Görig, einmal mehr auf die positiven Effekte hin. „Unser Gesetzentwurf für den Vorrang Erneuerbarer Energien ist ein Meilenstein, der die Energiewende hin zur Ersetzung von Atom- und Kohlestrom einleiten kann. Wir räumen damit entscheidende Hemmnisse rechtlicher und administrativer Art aus dem Weg, damit Hessen seine eigenen und die energiepolitischen Ziele der Europäischen Union und des Bundes überhaupt erreichen kann.“
Veröffentlicht am 20.05.2010
Erneuerbare Energien
„Mit der Erweiterung der Bürgschaftsrichtlinie werden in Hessen keine Erneuerbaren Energien mehr als derzeit erzeugt, sondern nur Investitionen außerhalb abgesichert, die gar keine Absicherung brauchen“, sagte der umweltpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Manfred Görig, heute im Plenum des Landtags. Das wirkliche Hindernis seien rechtliche und bürokratische Hemmnisse. „Räumen sie zuerst die Straße für die Erneuerbaren Energien frei und schaffen Sie ein staufreies Hessen für Erneuerbare Energien“, forderte Görig die Landesregierung auf.
Veröffentlicht am 19.05.2010
Nachhaltigkeitskonferenz
Der umweltpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Manfred Görig, sieht die Nachhaltigkeitsstrategie der Landesregierung als „mit guten Ansätzen versehen, aber ohne den notwendigen Druck zur konsequenten Umsetzung“. „Das Ganze kommt nicht so recht in Schwung“, sagte Görig am Montag in Wiesbaden.
Veröffentlicht am 17.05.2010
SPD-Gesetz für Erneuerbare Energien in zweiter Beratungsrunde
Erneuerbare Energien
„Unser Gesetzentwurf für den Vorrang Erneuerbarer Energien ist ein Meilenstein, der die Energiewende hin zur Ersetzung von Atom- und Kohlestrom markieren kann, wenn die Mehrheit des Landtages dies will,“ sagte der umweltpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Manfred Görig, heute im Plenum des Landtags. „Die SPD lotet damit systematisch und umfassend die landesrechtlichen Handlungsspielräume aus, ohne die die energiepolitischen Ziele der Europäischen Union, des Bundes und des Landes nicht erreichbar wären“, so Görig weiter.
Veröffentlicht am 27.04.2010
SPD-Entwurf für Vorrang Erneuerbarer Energien geht in die zweite Runde
Energie
Am kommenden Dienstag – 27. April - steht im Plenum des Hessischen Landtages die zweite Runde zum sozialdemokratischen Gesetzentwurf für den Vorrang Erneuerbarer Energien an. „Unser Entwurf kann ein Meilenstein für die Energiewende werden. Wir loten damit systematisch und umfassend die landesrechtlichen Handlungsspielräume aus. Ohne eine solche Neuorientierung sind die energiepolitischen Ziele der Europäischen Union, des Bundes und des Landes nicht erreichbar“, sagte heute der umweltpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Manfred Görig.
Veröffentlicht am 25.04.2010
VOGELSBERGKREIS. Mit Unverständnis reagiert der SPD-Kreisvorsitzende und Landtagsabgeordnete Manfred Görig in einer Pressemitteilung auf die Aussagen von Dr. Thorsten Schäfer, CDU-Staatssekretär im Hessischen Finanzministerium, zum Kommunalen Finanzausgleich (KFA). Der CDU-Politiker bleibe den Menschen im ländlichen Raum konkrete Antworten schuldig, wie die Landesregierung die festgestellten finanziellen und strukturellen Nachteile des ländlichen Raumes ausgleichen wolle.
Veröffentlicht am 22.04.2010
Milchpolitik
„Die Aussage der Landesregierung ‚Wir haben es mal versucht, aber es hat nichts genützt’, bringt uns keinen Schritt weiter“, sagte der landwirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Manfred Görig, nach der Sitzung des Umweltausschusses. In der Sitzung des Gremiums hatten die Fraktionen von CDU und FDP zwei Anträge der SPD für die hessischen Milchbauern ersatzlos abgelehnt, obwohl wichtige Forderungen von beiden Fraktionen als richtig angesehen wurden.
Veröffentlicht am 15.04.2010
Biopatentrichtlinie
"Die Richtlinie 98/44/EG über den rechtlichen Schutz biotechnologischer Erfindungen bedarf notwendiger Änderungen. Vieles ist aus unserer Sicht aus dem Ruder gelaufen und die Politik ist nun gefordert, mit aller Deutlichkeit klare Verhältnisse zu schaffen", so der umweltpolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag.
Veröffentlicht am 08.04.2010
Erneuerbare Energien
Amerikanische Forscher führen Deutschlands Vorreiterrolle bei Erneuerbaren Energien auf die staatliche Förderung zurück und bestätigen damit die Richtigkeit der bisherigen Energiepolitik der Sozialdemokraten. „Die Studie bestätigt Deutschland, im Wachstumsmarkt der Erneuerbaren Energien durch vorausschauendes und kluges Handeln die herausragende Position erreicht zu haben“, sagte heute Manfred Görig, der umweltpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion.
Veröffentlicht am 26.03.2010
Milch Board
„Der einzelne Milcherzeuger ist heute am Milchmarkt nicht systemrelevant! Nur in einer starken Gemeinschaft am Markt kann er sich behaupten“, sagte heute der umweltpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Manfred Görig, im Hessischen Landtag.
Veröffentlicht am 25.03.2010
Die schwarz-gelbe Landesregierung plant nach Informationen des SPD-Landtagsabgeordneten Manfred Görig tiefgreifende Einschnitte bei den hessischen Gerichten. Verwaltungs- und Sozialgerichte sollen zusammengelegt, kleinere Amtsgerichte sowie Arbeitsgerichte aufgelöst oder konzentriert werden. Laut Justizminister Jörg-Uwe Hahn (FDP) stehe alles auf dem Prüfstand und es sei sicher, dass am Ende etwas zugemacht wird! „Ich verlange von der Landesregierung, dass die vorhandenen Amtsgerichtsstandorte in Alsfeld und die Zweigstelle in Lauterbach keine weiteren Einschnitte erfahren“, forderte der heimische SPD-Landtagsabgeordnete.
Veröffentlicht am 18.03.2010
Energiepolitik
Als „rückwärtsgewandte Energiepolitik“ bezeichnete Manfred Görig, umweltpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, die heute von der Vereinigung hessischer Unternehmerverbände (VhU) erhobene Forderung nach Abschaffung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG) ab 2020. „Dass sich die Vertretung hessischer Unternehmen, also auch des Mittelstandes, zu einer solchen Forderung versteift, ist schlicht erschreckend“, sagte Görig.
Veröffentlicht am 17.03.2010
Wärmegesetz
„Die positiven Rückmeldungen der anderen Fraktionen auf unseren Entwurf eines Wärmegesetzes auf Basis Erneuerbaren Energien freut uns und lässt auf konstruktive Ergebnisse hoffen“, sagte heute der umweltpolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag, Manfred Görig.
Veröffentlicht am 03.03.2010
Zitate:
Hass gehört nicht ins Stadion. Solche Gefühle sollte man gemeinsam mit seiner Frau daheim im Wohnzimmer ausleben.
[Berti Vogts, Fußballspieler und Trainer der deutschen Nationalmannschaft]
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Landespolitik Manfred Görig (SPD): Viel Zustimmung zum SPD-Gesetzentwurf