SCHWALMTAL. Der SPD-Kreisvorsitzende und Landtagsabgeordnete Manfred hat in der vergangenen Woche ein Versprechen eingelöst, das er bereits im Juni anlässlich 100 Jahrfeier des Schulgebäudes in Schwalmtal-Storndorf gegeben hatte: Alle neu eingeschulten „ABC-Schützen“ des ersten Schuljahres der Filialschule in Storndorf bekamen von Görig eine Frühstücksdose und einen Schlüsselanhänger überreicht, verbunden mit den besten Wünschen zum Schulanfang.
Veröffentlicht am 30.08.2010
Der umweltpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Manfred Görig, kündigte heute in Wiesbaden einen Berichtsantrag seiner Fraktion zum Zwischenfall durch überhitzte Kohle im eingehausten Kohlelager des Kraftwerks Staudinger an. „Ministerin Lautenschläger steht in der Pflicht, die Öffentlichkeit über die Vorfälle zu informieren und darzulegen, was getan wird, Ähnliches in Zukunft zu verhindern.“ Der Umweltausschuss des Landtages komme am 26. August zu seiner nächsten regulären Sitzung zusammen und sei dafür das geeignete Forum, sagte Görig.
Veröffentlicht am 09.08.2010
Atomkraft
Die aktuellen Meldungen zu erneuten meldepflichtigen Störfällen im Kernkraftwerk Biblis sind für Manfred Görig, umweltpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Anlass, die SPD-Position zur Einhaltung des Atomausstiegs zu bekräftigen.
Veröffentlicht am 08.07.2010
„Eine sichere und umweltfreundliche Versorgung mit Erneuerbaren Energien ist auch in Hessen möglich. Auch das wenig ambitionierte Ziel der Landesregierung eines 20-Prozent-Anteiles Erneuerbarer Energien bis 2020 ist möglich, doch dazu braucht es Ansporn, Motivation aller Beteiligten und Entschlossenheit der Politik“, diese Schlussfolgerung zog der umweltpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Manfred Görig, in der heutigen Lesung des Zukunftsenergie- und Klimaschutzgesetzes. Bei dieser Landesregierung und den sie tragenden Parteien sei da jedoch nichts von alldem zu erkennen. Das Gegenteil sei der Fall: „Mutlosigkeit und Verwirrung drücken sich in lustlosen Regierungserklärungen aus, der Ratschlag der eigenen Experten wird ignoriert, weil er nicht ins Konzept passt, und schließlich gibt die zuständige Ministerin vorzeitig auf.“
Veröffentlicht am 23.06.2010
SPD-Landtagsabgeordneter Manfred Görig zu Besuch bei Hartmann Spezialkarosserie
VOGELSBERGKREIS. Kreditklemme, Kurzarbeit und unsichere Zukunftsaussichten. Viele Unternehmen leiden derzeit drastisch unter den Folgen der Wirtschaftskrise. Nicht so im Alsfelder Industriegebiet Ost. Der SPD-Landtagsabgeordnete Manfred Görig konnte bei seinem Besuch der Hartmann Spezialkarosserien GmbH in entspannte Gesichter blicken. Das mittelständische Unternehmen mit rund 120 Mitarbeitern ist am Markt gut etabliert und trotz der Krise zufrieden mit dem Geschäft. Im Gespräch mit den Geschäftsführern Bernd Ochs und Immo Decker erkundigte sich Görig über die gegenwärtige Auftragslage des Vogelsberger Unternehmens. Der schwache Eurokurs, Auslandsaufträge und ein stabiles Exportgeschäft sorgen für Zuversicht bei dem erfolgreichen Mittelständler aus Alsfeld.
Veröffentlicht am 17.06.2010
Erneuerbare-Energien-Wärmegesetz
Nahezu alle Anzuhörenden und Sachverständigen, die heute im Umweltausschuss des Landtages zum Gesetzentwurf der SPD-Fraktion für ein Erneuerbare-Energien-Wärmegesetz Stellung genommen haben, begrüßten die Ziele des Gesetzes und bestätigten die Notwendigkeit, den Gebäudebestand in die Lösung der Klimaschutzprobleme (CO2-Reduzierung) und der Energie-Effizienzsteigerung einzubeziehen.
Veröffentlicht am 10.06.2010
Bio-Energie
„Energiepolitisch bewegt sich Frau Lautenschläger auf niedrigem Niveau, doch das mit großem Tamm-Tamm“, sagte der umweltpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Manfred Görig zur heutigen Pressekonferenz der hessischen Umweltministerin.
Veröffentlicht am 07.06.2010
SPD-Gesetz für Erneuerbare Energien in dritter Beratungsrunde
Erneuerbare Energien
In der dritten und letzten Beratung des SPD-Gesetzentwurfes zum Vorrang Erneuerbarer Energien in Hessen wies der umweltpolitische Sprecher der SPD, Manfred Görig, einmal mehr auf die positiven Effekte hin. „Unser Gesetzentwurf für den Vorrang Erneuerbarer Energien ist ein Meilenstein, der die Energiewende hin zur Ersetzung von Atom- und Kohlestrom einleiten kann. Wir räumen damit entscheidende Hemmnisse rechtlicher und administrativer Art aus dem Weg, damit Hessen seine eigenen und die energiepolitischen Ziele der Europäischen Union und des Bundes überhaupt erreichen kann.“
Veröffentlicht am 20.05.2010
Erneuerbare Energien
„Mit der Erweiterung der Bürgschaftsrichtlinie werden in Hessen keine Erneuerbaren Energien mehr als derzeit erzeugt, sondern nur Investitionen außerhalb abgesichert, die gar keine Absicherung brauchen“, sagte der umweltpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Manfred Görig, heute im Plenum des Landtags. Das wirkliche Hindernis seien rechtliche und bürokratische Hemmnisse. „Räumen sie zuerst die Straße für die Erneuerbaren Energien frei und schaffen Sie ein staufreies Hessen für Erneuerbare Energien“, forderte Görig die Landesregierung auf.
Veröffentlicht am 19.05.2010
Nachhaltigkeitskonferenz
Der umweltpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Manfred Görig, sieht die Nachhaltigkeitsstrategie der Landesregierung als „mit guten Ansätzen versehen, aber ohne den notwendigen Druck zur konsequenten Umsetzung“. „Das Ganze kommt nicht so recht in Schwung“, sagte Görig am Montag in Wiesbaden.
Veröffentlicht am 17.05.2010
SPD-Gesetz für Erneuerbare Energien in zweiter Beratungsrunde
Erneuerbare Energien
„Unser Gesetzentwurf für den Vorrang Erneuerbarer Energien ist ein Meilenstein, der die Energiewende hin zur Ersetzung von Atom- und Kohlestrom markieren kann, wenn die Mehrheit des Landtages dies will,“ sagte der umweltpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Manfred Görig, heute im Plenum des Landtags. „Die SPD lotet damit systematisch und umfassend die landesrechtlichen Handlungsspielräume aus, ohne die die energiepolitischen Ziele der Europäischen Union, des Bundes und des Landes nicht erreichbar wären“, so Görig weiter.
Veröffentlicht am 27.04.2010
SPD-Entwurf für Vorrang Erneuerbarer Energien geht in die zweite Runde
Energie
Am kommenden Dienstag – 27. April - steht im Plenum des Hessischen Landtages die zweite Runde zum sozialdemokratischen Gesetzentwurf für den Vorrang Erneuerbarer Energien an. „Unser Entwurf kann ein Meilenstein für die Energiewende werden. Wir loten damit systematisch und umfassend die landesrechtlichen Handlungsspielräume aus. Ohne eine solche Neuorientierung sind die energiepolitischen Ziele der Europäischen Union, des Bundes und des Landes nicht erreichbar“, sagte heute der umweltpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Manfred Görig.
Veröffentlicht am 25.04.2010
VOGELSBERGKREIS. Mit Unverständnis reagiert der SPD-Kreisvorsitzende und Landtagsabgeordnete Manfred Görig in einer Pressemitteilung auf die Aussagen von Dr. Thorsten Schäfer, CDU-Staatssekretär im Hessischen Finanzministerium, zum Kommunalen Finanzausgleich (KFA). Der CDU-Politiker bleibe den Menschen im ländlichen Raum konkrete Antworten schuldig, wie die Landesregierung die festgestellten finanziellen und strukturellen Nachteile des ländlichen Raumes ausgleichen wolle.
Veröffentlicht am 22.04.2010
Milchpolitik
„Die Aussage der Landesregierung ‚Wir haben es mal versucht, aber es hat nichts genützt’, bringt uns keinen Schritt weiter“, sagte der landwirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Manfred Görig, nach der Sitzung des Umweltausschusses. In der Sitzung des Gremiums hatten die Fraktionen von CDU und FDP zwei Anträge der SPD für die hessischen Milchbauern ersatzlos abgelehnt, obwohl wichtige Forderungen von beiden Fraktionen als richtig angesehen wurden.
Veröffentlicht am 15.04.2010
Biopatentrichtlinie
"Die Richtlinie 98/44/EG über den rechtlichen Schutz biotechnologischer Erfindungen bedarf notwendiger Änderungen. Vieles ist aus unserer Sicht aus dem Ruder gelaufen und die Politik ist nun gefordert, mit aller Deutlichkeit klare Verhältnisse zu schaffen", so der umweltpolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag.
Veröffentlicht am 08.04.2010
Zitate:
Und wenn mich einer fragt, wie denn das mit Schulden ist, dann sag ich ihm das, was ich immer wieder sage, und zwar, dass mir ein paar Milliarden mehr Schulden weniger schlaflose Nächte bereiten, als ein paar hunderttausend Arbeitslose mir bereiten würden.
[Bruno Kreisky (1911-1990), SPÖ, Rede zur Nationalratswahl 1979]
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